Medienminister verspricht zügiges Weiterarbeiten nach Enquete

Medienminister verspricht zügiges Weiterarbeiten nach Enquete
©Andy Wenzel, BKA

Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) hat zum Abschluss der Medienenquete ein positives Resümee gezogen und zügiges Weiterarbeiten versprochen. Zum ORF habe er als "absoluten Konsens" vernommen, dass die Relevanz der Öffentlich-rechtlichen in Europa nicht in Frage gestellt wurde, sie sich aber verändern müssten. Als prioritär bezeichnete er "europäische Lösungen" bei den Themen E-Privacy und Leistungsschutzrecht; auch das Ansinnen, medienrechtliche Standards auf soziale Netzwerke anzuwenden, will er weiter prüfen. Bei Hate Speech "können wir es uns nicht mehr leisten, wegzusehen". Wichtig seien ihm auch die kartellrechtlichen Voraussetzungen für Kooperationen und Allianzen.